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Doppelhaushalt 2021/2022

CDU-Fraktion findet ihre Vorstellungen im Haushalt wieder

“Es waren viele Arbeitsstunden die wir in den Haushalt gesteckt haben”, fasst Conni Böhme die letzten Wochen und Monate zusammen, in der er gemeinsam mit Claudia Florian die Planungen für die CDU Fraktion federführend übernommen hat. “Mit dem Ergebnis sind wir zufrieden, auch wenn wir nicht ganz alle Punkte durchsetzen konnten”. Damit spricht er vor allem die angestrebte Gewerbesteuer-Senkung um 5 Punkte an, wofür man am Ende keine politischen Mehrheiten bekommen konnte. Aber das Vorhaben schreibt sich die Fraktion auch in den kommenden Jahren weiter auf die Fahne. Alle anderen CDU-Forderungen spiegeln sich in dem am 11. Mai zu verabschiedenden Doppelhaushalt 2021/2022 der Stadt Hoyerswerda wieder. Dabei sind der Fraktion zwei Punkte ganz besonders wichtig:

Zum einen ist die Lindenschule nun wieder im Haushalt zu finden. Nachdem sich die CDU-Politiker vor Ort die Bedingungen durch die Schulleitung erläutern ließen, war allen klar, dass sie für dieses Vorhaben kämpfen werden. Auch wenn nicht alle die Notwendigkeit von Beginn an sahen, fand man bei den meisten Stadtrats-Kollegen Zustimmung. Dadurch kann nun bald mit der Planung für die Innensanierung begonnen werden, so dass nach dem Umzug der Adler Grundschule dann alle Schulen in Hoyerswerda einen guten Zustand bekommen. Zudem unterstütze man von Anfang an die Intention von Stadträtin Antje Naumann (Grüne), die Planungen für die “Kühnichter Spange” zu stoppen. “Dieses eingeplante Geld wird nun für die schon seit Jahren verschobene Planung der Rosa-Luxemburg Straße verwendet”, erklärt Claudia Florian, “das war auch mir besonders wichtig, da ich im Wahlkampf immer wieder auf dieses Thema angesprochen wurde .” Nun gelang es der CDU-Fraktion dieses Projekt mit Unterstützung der Fraktion Die Linke, Aktives Hoyerswerda/Grüne und Freien Wähler anzuschieben. "Dabei werden die Kühnichter aber nicht vergessen, denn die Kühnichter Straße steht ab 2023, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, weiter in der Planung" so Fraktionsvorsitzender Frank Hirche.

Ein Punkt der viel diskutiert wurde, ist die Anpassung der Personalkosten der Verwaltung. “Es muss unserer Verwaltung besser gelingen, altersbedingt frei werdende Stellen möglichst intern neu zu besetzen oder umzustrukturieren, um so am Ende auch die Kosten zu senken. Der Oberbürgermeister hat dafür schon ein Personalkonzept angekündigt, mit dem wir dann hoffen auch eine quantitative Richtung zu erkennen. Nur Vertrauen zu schenken geht da nicht, wir brauchten auch eine Zielgröße”, so der Fraktionsvorsitzende Frank Hirche. Mit seiner Meinung fand er sich dann auch in guter Gesellschaft der meisten Fraktionen im Stadtrat.

Zudem soll auch das Budget für die Instandsetzung von Stadtmöbeln, wie Bänken, Papierkörben und Hundetoiletten erhöht werden. Um dies auch zu finanzieren konnte durch die Arbeit der Fraktion aus der ursprünglichen Planung gut 300.000 € durch die Anpassung von Zahlen bis 2025 gefunden werden. Es wird auch zukünftig notwendig sein die Kontenlisten der Stadt genau im Auge zu behalten, da die Prognose der städtischen Zahlungsströme nicht gut aussehen. Der Aufgabe ist sich die CDU-Fraktion aber bewusst und wird diese auch selbstbewusst angehen.