F Hirche

DOPPELHAUSHALT 2021/2022

Rede unseres Franktionsvorsitzenden Frank Hirche zum Doppelhaushalt 2021/2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kollegen, werte Gäste

ein langer Prozess der Haushaltsberatung für den Doppelhaushalt 2021/2022 liegt hinter uns.

Wir als CDU-Fraktion haben uns von Anfang an sehr intensiv in die Diskussion eingebracht, denn für uns gab es jede Menge Fragen und Punkte, die für uns sehr wichtig waren, welche Lösungsansätze erforderten und entsprechende Vorschläge zu deren Umsetzung.

Dies hat auch der von uns beantragte Sonder-Finanzausschuss in seiner Wichtigkeit gezeigt, denn in dem nun vorliegenden Haushaltsdokument, finden sich bis auf wenige Ausnahmen, wie der leider nicht gelungenen Senkung der Gewerbesteuer, alle durch uns als Fraktion geforderten wichtigen Eckpunkte wieder.

Wir können also auf Grundlage des Doppelhaushaltes die nächsten zwei Jahre im Rahmen unserer Möglichkeiten nicht nur angehen, sondern auch zum Wohle unserer Bürgerinnen der Stadt und deren Ortsteile weiter voranbringen.

Dabei werden dies keine einfachen Jahre, denn das zur Verfügung stehende Geld wird leider nicht mehr und um nur ein Beispiel zu benennen, werden wir die konkreten Auswirkungen der Corona-Krise auf den Haushalt erst am Jahresende messen können. Wir sehen dies jedoch nicht als Rückschlag, sondern als Herausforderung. Ohne dabei zu vergessen, dass es gilt, dass Wünschenswerte zu erreichen, aber mit dem finanziell Machbaren.

Und so waren uns gewisse Sachverhalte für die nächsten beiden Jahren auch besonders wichtig und wir als Fraktion freuen uns, dass sich die Inhalte, die wir in den Haushalt eingebracht haben, auch darin widerspiegeln. Dafür danken wir den Fraktionen, die dies dann auch mittragen haben, denn nur gemeinsam kann nun mit der Umsetzung der eingebrachten Forderungen begonnen werden.

Durch die nun beginnenden Planungen für die Innensanierung der Lindenschule, kann das letzte Puzzle-Stück am Schulstandort Hoyerswerda geschlossen werden.

Es ist für uns enorm wichtig, dass allen Kindern und deren Lehrpersonal die gleichen Bedingungen geboten werden, so wie an allen anderen Schulen in Hoyerswerda. Nämlich freundliche und moderne der Zeit angemessene Räume und vieles notwendige mehr.

Durch unsere Besuche und Gespräche vor Ort haben wir gesehen, dass es in der Lindenschule noch großen Nachholbedarf gibt. Und hier legen wir die Finger in die Wunde.

Deshalb wollen wir, dass diese wichtige und notwendige Investition an dieser Schule nicht weiter hinausgeschoben wird. Wir haben dies eingefordert und sind froh, dass Ihr es, liebe Kolleginnen und Kollegen, unterstützt habt und deshalb auch dafür, vielen Dank.

Auch die Rosa-Luxemburg-Straße ist uns eine Herzensangelegenheit. Ich glaube die letzten Wahlkämpfe haben allen Fraktionen gezeigt, dass es bestimmte, immer wieder aufkommende Wünsche und Ideen in unserer Bürgerschaft gibt.

Eines dieser Themen und dies ist auch nicht neu, ist der schon seit Jahren immer wieder geforderte Ausbau der Rosa Luxemburg Straße, welche sich in einem katastrophalen Zustand befindet.

Ja und das gehört auch zur Wahrheit, diese Straße ist nur eine von vielen Straßen welche dringend einer Sanierung bedürfen. Darüber sind wir uns wohl alle hier in diesem Raume einig und wir müssen dies nach und nach angehen. Aber so wie ich es ja bereits sagte – wir müssen uns an den machbaren ausrichten.

Deshalb unterstützten wir von Anfang an, dass Ansinnen der Fraktion Aktives Hoyerswerda / Die Grünen die Kühnichter Spange nicht mehr weiter zu verfolgen und auch zu planen. Dies war von den Hoyerswerdaer Bürgern auch nicht gewünscht. Die dafür veranschlagten Planungskosten können nun für die Rosa-Luxemburg-Straße eingesetzt werden. Für uns ein großer, längst seit Jahren überfälliger, Schritt.

Und diesen werden wir auch in Kühnicht gehen, denn auch hier ist es unser Anliegen und Wunsch deren Hauptader, die Kühnichter Straße zu sanieren. Wir gehen hier Herr Oberbürgermeister mit Ihnen und Ihrer Verwaltung mit und stimmen wie geplant der Sanierung der Straße ab 2023 zu.

Wobei ich an dieser Stelle klarstellen möchte - nicht wie es an mich herangetragen wurde im Austausch gegenüber der Luxemburgstrasse. Diese können wir nur auf Grund der Einsparungen durch die Kühnichter Spange schnellstens umzusetzen.

Ein wichtiger Punkt ist auch die Personalentwicklung in der Stadtverwaltung.

Hier konnten wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen sozialverträgliche Perspektiven finden. Bis 2030 muss dieser Kostenfaktor der demographischen Entwicklung von Hoyerswerda und unserer Ortsteile angepasst werden, natürlich ohne die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung einzuschränken.

Das geplante Personalentwicklungskonzept vom Oberbürgermeister wird unsere Vorstellungen sicherlich enthalten und in die richtige Richtung zeigen.

Die gesamte Haushaltsdiskussion hat uns als Fraktion gezeigt, dass es wichtig ist, sich jedes Konto einzeln anzuschauen und zu diskutieren. Nur so können gewisse Gelder gefunden und auch nachvollzogen, sowie Einsparungen erreicht werden. Als Fraktion haben wir da unsere Hausaufgaben gemacht. Hier danke ich insbesondere meiner Kollegin Claudia Florian und auch dir mein lieber Conni Böhme für Euren Fleiß dabei.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste.

Der Haushalt lässt uns auch in den nächsten beiden Jahren keine großen Sprünge machen. Dennoch wollen wir Hoyerswerda und müssen wir Hoyerswerda weiter voranbringen. Denn unsere schöne Heimat in einem touristisch wundervollen Umfeld ist es uns Wert, unsere Bürgerinnen und Bürger sind es uns Wert.

Neues zu gestalten aber auch lieb gewordenes zu erhalten. Hier stehen wir alle in der Pflicht und auch noch vor großen Aufgaben.

Gehen wir diese gemeinsam an und damit dies gemeinsam gelingt, wird unsere Fraktion dem Doppelhaushalt 2021/2022 zustimmen.

Ich Danke für Ihre Aufmerksamkeit

Danke Ihnen Herr Oberbürgermeister, Ihrem Team und nicht zuletzt den Fraktionen die sich in diesem Doppelhaushalt eingebracht und diesen letztendlich in dieser Form gemeinsam vorgelegt haben.